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Perspektiven des Öffentlichen Rechts
Festgabe 50 Jahre Assistententagung Öffentliches Recht
Herausgegeben von Marcel Dalibor,
Alfred G. Debus, Florian Gröblinghoff, Franziska Kruse,
Konrad Lachmayer, Alexander Peters, Jörg Scharrer, Hanna Schröder,
Olivia Seifert, Corinna Sicko, Isabel Stirn, Karl
Stöger |
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Seit nunmehr 50 Jahren treffen sich die
wissenschaftlichen Mitarbeiter/-innen und Assistent/-innen der
Fachrichtung Öffentliches Recht aus Deutschland, Österreich und der
Schweiz Jahr für Jahr, um Fragen ihrer Disziplin zu diskutieren.
Über die Behandlung von Themen der Zeit hinaus wurden von Anfang an
grundlegende Betrachtungen angestellt. |
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Dies aufgreifend bietet die Festgabe zum
50jährigen Bestehen der Assistententagung Öffentliches Recht nicht
nur eine Retrospektive, die die Inhalte der Tagungen wiedergibt und
die Geschichte dokumentiert. Vielmehr spiegeln die Beiträge die
Diskussionen und Fragestellungen der letzten fünf Dekaden wider und
zeigen so die damaligen – sowie in Anknüpfung daran – die heutigen
Perspektiven auf. |
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Verwaltungsrechtsraum Europa
51. Assistententagung Öffentliches Recht
Tagung der Wissenschaftlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Wissenschaftlichen Assistentinnen
und Assistenten, Speyer 2011
Herausgegeben von Alfred G. Debus,
Franziska Kruse, Alexander Peters, Hanna Schröder, Olivia
Seifert, Corinna Sicko, Isabel Stirn |
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Der Einfluss des europäischen Rechts auf
das öffentliche Recht der Mitgliedsstaaten schreitet unentwegt voran
und erfordert von den nationalen Rechtsordnungen ein hohes Maß an
Anpassungsfähigkeit an die sich ändernden europäischen
Rahmenbedingungen. Unter den von diesem Prozess betroffenen
Rechtsgebieten des öffentlichen Rechts rückt vor allem das Recht der
öffentlichen Verwaltung verstärkt ins Visier der wissenschaftlichen
Aufmerksamkeit. |
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Prof. Dr. Ulrich Stelkens
TKG-Wegerecht - §§ 68-77 TKG, Handkommentar 2010
Fernmelderecht vergeht –
Telegraphenwegerecht besteht?
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Den Bestimmungen
der §§ 68-77 TKG kommt innerhalb des Gesetzes eine Sonderstellung
zu, da diese Regelungen nahezu wortgleich aus dem
Telegraphenwegegesetz von 1899 überführt wurden, ohne sie an die
Bedingungen eines liberalisierten Telekommunikationsmarktes und die
Straßenrechtsgesetzgebung seit 1945 anzupassen. Zugleich werden die
§§ 68-77 TKG durch nicht immer leicht verständliche europarechtliche
Vorgaben überlagert.
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Der
Nomos-Handkommentar zum Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen
bietet eine praxisorientierte Hilfestellung bei der Anwendung der
§§ 68-77 TKG. Ulrich Stelkens zeigt Lösungsmöglichkeiten auf, die
sowohl den Interessen der betroffenen TK-Unternehmen als auch denen
der Wegebaulastträger gerecht werden.
Neben einer
vollständigen und kritischen Auswertung der Rechtsprechung und
Literatur zu den §§ 68-77 TKG und ihren Vorläuferbestimmungen werden
die für das TK-Wegerecht maßgeblichen europäischen Vorgaben des
TK-Richtlinienpakets 2002 unter Berücksichtigung der durch die
Richtlinie 2009/140/EG vom 25.11.2009 vorgenommenen Änderungen
ausführlich kommentiert und die notwendigen Anpassungen der §§ 68-77
TKG an die Richtlinie 2009/140/EG dargestellt (Ausweitung der
Befugnisse der BNetzA im Hinblick auf die gemeinsame Nutzung von
Grundstücken und Einrichtungen, Notwendigkeit des Aufbaus eines
umfassenden Infrastrukturatlanten etc.). Darüber hinaus bietet der
Kommentar Erläuterungen zu den Folgen der Missachtung
wegerechtlicher Bestimmungen und ihrer Durchsetzung durch die
Behörde und die nutzungsberechtigten TK-Unternehmen
(Schadensersatzhaftung, verwaltungsverfahrensrechtliche und
gerichtliche Durchsetzung). |
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