Univ.-Prof. Dr. Dr. Detlef Merten zu den Ursachen der überlangen Dauer verwaltungsgerichtlicher Verfahren

Am 10. Oktober 2002 stellte Prof. Dr. Dr. Detlef Merten vom Forschungs- institut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer den Präsidenten der Oberverwal- tungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe auf ihrer jährlichen Tagung in Frankfurt (Oder) die Ergebnisse seines Forschungsprojektes zur Dauer verwaltungsgerichtlicher Verfahren in ausgewählten Bundesländern vor. Zu den Hauptursachen der bundesweit stark angestiegenen Laufzeiten bei den Verwaltungsgerichten zählt nach seinen Untersuchungen der Geschäftsanfall in den letzten zehn Jahren. 
Vor allem durch die in den Jahren 1992 bis 1994 zum Teil verdoppelten Zugänge von Asylverfahren wurden die Verwaltungsgerichte geradezu überflutet. Auf diesen explosionsartigen Zuwachs der Verfahren reagierten die Länder jedoch nicht einheitlich. Während z. B. in Bayern, Hamburg, Rheinland-Pfalz neue Richter eingestellt wurden, unterließen andere Bundesländer eine ausreichende personelle Verstärkung ihrer Verwaltungsgerichtsbarkeit. Seitdem schieben die Verwaltungsrichter in diesen Ländern eine große Bugwelle unerledigter und stetig älter werdender Verfahren vor sich her, was zu einer verfassungsrechtlich bedenklichen Verlängerung der Verfahrensdauer geführt hat.

Stand: 11.04.2006