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Workshop
des Forschungsinstituts für öffentliche
Verwaltung 16. Februar
2005, Tagungsort: Mainz Im Jahr 2000 wurde auf Initiative des Landtags der Leistungsauftrag in die rheinland-pfälzische Haushaltsordnung aufgenommen. Dieser ermöglicht die Aufnahme von politischen Zielvorgaben in den Haushaltsplan. Nach den vier Pilot-Leistungsaufträgen des Haushalts 2002/2003 und einem weiteren im Haushalt 2004 enthält der Haushalt 2005/2006 nun insgesamt acht Leistungsaufträge. Auch
wenn insoweit grundsätzlich von einer erfolgreichen Pilotphase
dieses „Neuen Steuerungsinstruments“ gesprochen werden kann,
sind die Rahmenbedingungen und vor allem die Perspektiven und Möglichkeiten,
die damit verbunden sind, weiter erörterungsbedürftig. Dieser
Workshop mit Vertretern von Politik, Verwaltung und Wissenschaft
soll daher die bisherigen Erfahrungen bilanzieren, Wünsche und
Anregungen hinsichtlich der weiteren Anwendung der Leistungsaufträge
zusammentragen sowie etwaige Probleme und Lösungsmöglichkeiten
diskutieren. Der
Workshop findet im Rahmen eines Forschungsprojekts am
Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung mit dem Thema „Der
Leistungsauftrag im rheinland-pfälzischen Haushaltsrecht“
statt.
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