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Aufgabenkritik - Privatisierung - Neue Steuerung

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Privatisierung und Beteiligung

Publikationen

Hier finden Sie Literatur zu den Themen Privatisierung und Beteiligung/ Beteiligungscontrolling auf Bundes- und Landesebene und im kommunalen Bereich. Zudem werden unter "Finanzierung allgemein" sonstige alternative Finanzierungsmöglichkeiten vorgestellt. Die Literaturhinweise sind nach Monographien, Aufsätze in Fachzeitschriften bzw. Sammelwerken und "grauer Literatur" getrennt, eine zusätzliche Untergliederung nach Jahren wird bei Bedarf eingerichtet.

 

Finanzierung allgemein

 

Privatisierung

Monographien

Aufsätze

Graue Literatur

 

Beteiligung

 

Monographien

Aufsätze

Graue Literatur

Soweit möglich, werden die Publikationen mit einer kurzen Inhaltsangabe versehen oder aber mit externen Seiten verlinkt. Für den Inhalt der externen Seiten übernehmen wir trotz sorgfältiger Kontrolle keine Haftung, hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Sofern Publikationen online verfügbar sind, haben die Nutzer die Urheberrechte zu beachten.

Zwar bemühen wir bemühen uns um Aktualität, können bei der Fülle von Publikationen natürlich keinen Anspruch auf annähernde Vollständigkeit erheben. Hinweise auf relevante Veröffentlichungen sind stets willkommen (john@dhv-spyer.de)!

 

Finanzierung allgemein

 

Kommunalpolitische Blätter (KOPO) 3/2003: Schwerpunkt Kommunalfinanzen, u.a. mit den Themen

Schulterschluss statt Kirchturmdenken
Muss jede Kommune ein Museum oder eine Musikschule exclusiv für sich haben? Vielmehr gilt es, Chancen interkommunaler Zusammenarbeit zu nutzen.

Schuldenmanagement: "Jongleure" gefragt
Kann geschicktes Schuldenmanagement finanzielle Freiräume erschließen?

Leasing: Grundsätzlich positiv?
Wie stehen die einzelnen Bundesländer zu Leasing-Vorhaben ihrer Kommunen? Eine Umfrage

Das Ringen um Prozente
Realsteuerhebesätze gelten als wichtiger Faktor im Standortwettbewerb. Wie gehen Kommunen im Zeiten knapper Kassen mit dieser Problematik um?

Schwarting, Gunnar, Haushaltskonsolidierung in Kommunen. Leitfaden für Rat und Verwaltung, Berlin 2003

Der Autor stellt haushaltsrechtlichen Details leicht verständlich dar, so daß sich auch (kommunal-)haushaltsrechtlich nicht versierte  Leser mit finanzpolitischen Fragestellungen einer Konsolidierungsstrategie befassen können. Der Leitfaden wendet sich v.a. an politische Entscheidungsträger, die bestimmen, welche Konsolidierungsanstrengung notwendig und welche Maßnahmen geboten sind.

Scherf, Wolfgang, Finanzpolitik: Sparen und Konsolidieren ist nicht dasselbe, Wirtschaftsdienst 2002, S. 212-218

In der Diskussion um Haushaltskonsolidierung werden kaum makroökonomische Zusammenhänge zwischen Sparpolitik, gesamtwirtschaftlicher Entwicklung und staatlicher Verschuldung zur Kenntnis genommen. Autor erläutert die Problematik einer rigorosen Sparpolitik in der derzeitige Situation und zeigt Alternativen auf. 

Kirchhoff, Ulrich/ Heiko Henning, Aktuelle Finanzierungsmöglichkei- ten für Kommunen, Sparkasse 2000, S. 161ff., 217ff., 263ff., 307ff.

Angesichts der angespannten Haushaltslage suchen Kommunen verstärkt nach unkonventionellen Wegen, um  trotz leerer Kassen die Dienstleistungsqualität zu halten und Infrastrukturmaßnahmen zu finanzieren. Folgende Fragen stehen im Vordergrund: Wie können anstehende Investitionen (optimal) finanziert werden? Bestehen Möglichkeiten einer Umgestaltung der bestehenden Verschuldung zur Verringerung der Zinslast und Reduzierung der Kosten

 

 

Privatisierung

 

Monographien

DStGB/ZDB, Public-Private-Partnership: Neue Wege für mehr kommunale Investitionen. DStGB-Dokumentation 28, Dezember 2002

Ein Weg zur Sanierung öffentlicher Haushalte bei gleichzeitiger Sicherung von Investitionen kann die Zusammenarbeit im Rahmen von PPP sein. Die in der Dokumentation vorgestellten Beispiele zeigen das Bestreben der Partner, innerhalb der einzelnen PPP-Modelle Wege für einen Ausgleich zwischen dem öffentlichen Interesse an der Aufgabenerfüllung und der privaten Gewinnerzielungsabsicht zu finden und gleichzeitig den Einfluß der Kommunen sicherzustellen.

Ziekow, Jan (Hrsg.), Public Private Partnership - Projekte, Probleme, Perspektiven. Speyerer Forschungsbeichte 229, Speyer 2003 
(in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern und der Initiative D 21) Bestellung unter www.foev-speyer.de

Libbe, Jens/ Stephan Tomerius/ Jan Hendrik Trapp (Hrsg.), Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenerfüllung, Berlin 2002 (Difu-Beiträge zur Stadtforschung Bd. 37), 260 S. 
weitere Informationen

 

Aufsätze

Kommunalpolitische Blätter (KOPO) 3/2003: Schwerpunkt Kommunalfinanzen, u.a. mit den Themen

PPP - Der Kreis Offenbach macht Schule
Der Kreis Offenbach holt in einem bundesweit einmaligen Pilotprojekt holte er für sein Schulwesen private Investoren ins Boot.

Privatisierung: Müssen Magistrate Messen verwalten?
Überall in Europa werden Messen konsequent privatisiert, nur in Deutschland nicht. Beispiel Messe Berlin.

Cross-Border-Leasing - Titel-Thema in DEMO 4/2003 
US-Cross-Border-Leasing gilt zwar als geeignet, klamme Kassen aufzubessern, mögliche Risiken sorgen jedoch für Widerstand bei  Bürgern, Opposition, Medien u.a. Der DEMO-Titel stellt CBL vor, bringt  Pro- und Contra-Stimmen,  Beispiele, Erklärungen von Experten und  Positionen kommunaler Verbände 

Busch, Manfred, Privatisierung und "Public-Private-Partnership", in: Alternative Kommunalpolitik (AKP) 2003, S. 62-65

Manfred Busch charakterisiert die unterschiedlichen Konzepte der Privatisierung und beschreibt die PPP-Initiative von Bund und Land NRW

Edinger, Florian, Privatisierung und Parlamentarische Verantwortung, Zeitschrift für Gesetzgebung 2000, S. 132-139

Die Privatisierung staatlicher Aufgaben stellt auch die Parlamente vor neue Herausforderungen. Die Landtagspräsidentenkonferenz verabschiedete im Mai 1999 eine Entschließung "Privatisierung und parlamentarische Verantwortung", die Möglichkeiten zur Wahrung von parlamentarischer Steuerung und Kontrolle bei der Privatisierung aufzeigt. Der Beitrag stellt den Inhalt der Entschließung vor. 

 

 

Beteiligungen

Monographien

Hille, Dietmar, Grundlagen des kommunalen Beteiligungsmana- gements, München/Berlin 2003

Autor beschreibt Anforderung und Erfolgsfaktoren an ein Steuerungssystem für kommunale Beteiligungen, v.a. rechtliche Grundlagen, Beteiligungscontrolling, Rechte/Pflichten von Mitgliedern der Gesellschaftsorgane, Verbindung des Beteiligungsmanagements mit Anforderungen des Neuen Steuerungsmodells zur integrierten Steuerung. Checklisten und Muster bietet kommunalen Praktikern zusätzlich einen direkt verwertbaren Mehrwert.

Informationen des Verlages

Jöhnk, Thorsten/ Frank Mitschke/ Wolfgang Uhlen, Modell zur Steuerung und Kontrolle kommunaler Beteiligungen, Frankfurt a.M., September 2003 (Hrsg.: PwC/ Deutsche Revision)
Zusammenfassung in: Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) 2003, S. 55ff.

Kommunalverwaltungen übertragen vermehrt öffentliche Aufgaben auf Unternehmen in privater Rechtsform, häufig jedoch ohne zugleich ein adäquates Steuerungs- und Kontrollsystem aufzubauen. Es besteht deshalb die Gefahr, daß die öffentliche Hand ihren Einfluß auf Beteiligungsgesellschaften verliert und ihre Ziele nicht mehr ausreichend durchsetzt.
Vor diesem Hintergrund wird ein praxiserprobtes Modell zur Steuerung und Kontrolle kommunaler Beteiligungen dargestellt. Die Schwerpunkte liegen auf der Steuerung durch Plan-Ist-Vergleiche und der Ableitung entscheidungsrelevanter Informationen für die kommunalen Kontroll- und Entscheidungsebenen.

 

Aufsätze

Helm, Thorsten, Die Tücken des Gesellschaftsvertrags kommunaler Unternehmen. Zugleich eine Kommentierung des von Roland  Vogel, Udo Bäuerlein, Regina Bindschädel und  Carola Reich vorgelegten Mustergesellschaftsvertrages, Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU) 2003, S. 65-75
Vogel, Roland / Udo Bäuerlein/ Regina Bindschädel/ Carola Reich, Ein Mustergesellschaftsvertrag für kommunale Unternehmen, Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU) 2002, S. 350-360

Storr, Stefan, Beteiligungsverwaltung - Rechtsgrundlagen und Prüfung durch die Rechnungshöfe, in: Manfred Eibelshäuser (Hrsg.), Finanzpolitik und Finanzkontrolle - Partner für Veränderung, Baden-Baden 2002, S. 237-252
Schwarting, Gunnar, Beteiligungs-Controlling in der Kommunalverwaltung, Finanzwirtschaft 56 (2002), S. 65 - 71

Katz, Alfred, Kommunale Steuerungs- und Controllingsysteme, der gemeindehaushalt 2002, S. 265-269

Am Beispiel des Beteiligungsmanagements erläutert Autor Notwendigkeit und Formen der Steuerung privatrechtlicher Unternehmen auf kommunaler Ebene. Inhalt: 1. Ausgangslage, 2. Beteiligungsverwaltung/ -management, 3. Steuerung/ Controlling durch Rechnungslegung und Prüfung allgemein, 4. Jahresabschlußprüfung  im Einzelnen, 5. Berichtswesen und Zielvereinbarung, 6. Schluß.

Wilting, Wilhelm, Die Neufassung der Hinweise für die Verwaltung von Bundesbeteiligungen und der Berufungsrichtlinien, DÖV 2002, S. 1013-1022

Fiedler, Jobst/Mathias Kreft/John Lürs, Neue Wege im kommunalen Beteiligungsmanagement, der gemeindehaushalt 1999, S. 29-32

Autor stellt am Beispiel der Stadt Essen ein kompatibles Gesamtsystem aus Konzernorganisation und Instrumenten zur effektiven Beteiligungssteuerung dar.

 

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Stand: 03.12.2004