Speyerer
Wirtschaftsforum „Bankensystem und Bankenaufsicht vor den Herausforderungen
der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“
vom 26. – 28. September 2001 an der DHV Speyer
Der Lipobay-Skandal, die Jagd nach Terroristengeldern, die möglichen Kosten für Sky-Marshals bei der Lufthansa und das neue Weingesetz, all dies sind Probleme der Wirtschafts- und Bankenaufsicht. Über 40 renommierte Wirtschaftsexperten aus Deutschland, Japan und Südkorea sind seit heute Nachmittag an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer zu Gast, um drei Tage lang über ein „neues Wirtschaftsrecht“ zu diskutieren. Einige der Teilnehmer, darunter Prof. Dr. Koichiro Agata aus Tokio und Prof. Dr. Dr. Jong Hyun Seok aus Korea, hatten sich bereits gestern zu einem ersten Gedankenaustausch bei einem Abendessen im Hotel Sonnenhof in Siebeldingen getroffen.
In seinem Eröffnungsvortrag prognostizierte der Vorsitzende der Tagung, Univ.-Professor Dr. Rainer Pitschas von der DHV Speyer eine neue Blüte des Wirtschaftsverwaltungsrechts, da die Verwaltungsmodernisierung jetzt auch die Wirtschaft und den Finanzdienstleistungssektor erfasse und – wie es die jüngsten Ereignisse zeigen – eine Änderung in der Aufsichtsstruktur notwendig mache. Liberalisierung, aktivierender Staat, Privatisierung, Deregulierung und eine spätestens seit BSE erkennbare neue Dimension des Verbraucherschutzes bilden den Rahmen, in dem sich das „neue Wirtschaftsaufsichtsrecht“ entwickeln soll.
Der hier bevorstehende Wandel ist dramatisch; dies glaubt zumindest der Geschäftsführende Direktors des Instituts für Wirtschaft der Universität Hamburg, Professor Dr. Dr. h.c. Rolf Stober. Er ging in seinem Vortrag auf die Internationalisierung der Wirtschaftsaufsicht und auch des Verbraucherschutzes ein und versuchte dabei das neue Wirtschaftsrecht als „Querschnittmaterie“ aus ökonomischer Analyse und rechtlicher Dimension erstmals zu definieren. Aus den bisher konkurrierenden Prinzipien kontrollierender Staatsverantwortung und selbstständiger Unternehmensverantwortung entwickelte Stober ein Modell gemeinschaftlich vernetzter Mitverantwortung. Dem Staat werden hierin neben seiner klassischen kontrollierender Rolle subsidiäre, kooperative und gewährleistende Funktionen zugedacht, mit denen er als überwachender Partner neben die Unternehmen tritt. Profitieren wird hiervon der Verbraucher, aber auch für die Unternehmen kann dieser Wandel positiv sein. Sie würden in vielen Bereichen, in denen sie derzeit vom Staat noch eingeengt werden, mehr Sicherheit und neue Freiräume gewinnen. Stober erläuterte dies am Beispiel des Berufszulassungsrechts und der monopolistischen Erwerbstätigkeit der öffentlichen Hand.
Umsetzbar sei das neue Recht jedoch nur auf kooperativer internationaler Ebene durch die Überführung von geltenden Absprachen, Regelungen und Vereinbarungen in ein interkulturelles und internationales „hartes Recht“.
Speziell die Internationalisierung von Bankengeschäft und Bankenaufsicht stand im Mittelpunkt des Vortrages von Dr. Bernhard Speyer, Abteilung Research/Economics der Deutschen Bank AG. Anschließend setzte sich der Vorstandssprecher der Volks- und Raiffeisenbank Speyer, Gerhard Braun, eingehend mit den Auswirkungen dieser Entwicklungen speziell auf die kleinen und mittelständischen Banken auseinander. Nach lebhafter Diskussion schloss der erste Tag des Forums um 18.30 Uhr mit einem Empfang der Hochschule.
Der letzte Tag des Speyerer Wirtschaftsforums widmet sich der Diskussion um die neue Bankenaufsichtsstruktur in Deutschland. Einleitend hierzu wird Wolfgang Artopoeus, ehemaliger Präsident des Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, die Zukunft der Bankenaufsicht auf der Grundlage seines eigenen Erfahrungshintergrundes ausleuchten. Dabei sind unterschiedliche Akzente im Verhältnis zu den Landeszentralbanken nicht auszuschließen, wie das Referat von Hans-Jürgen Koebnik, Präsident der Landeszentralbank Rheinland-Pfalz, deutlich machen wird. Einen gewissen Anteil Interessenvertretung beider Akteure wird man von vorneherein nicht ausschließen können. Deshalb wird Prof. Dr. Ludwig Gramlich von der Technischen Universität Chemnitz die rechtswissenschaftlichen Erfordernisse der neuen Bankenaufsichtsstruktur in Deutschland näher beleuchten.
Den Abschluss des Forums bildet am späten Vormittag des 28. September 2001 eine Podiumsdiskussion über die neue Aufsichtsstruktur, an der neben den schon vorgestellten drei Referenten weitere Vertreter aus dem Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und aus dem Bundesfinanzministerium teilnehmen werden.
Regionaltreffen für Behindertenfragen bei Hochschulen und Studentenwerken in Speyer
Am 24. September 2001 ist die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ab 10.30 Uhr Gastgeber für das Regionaltreffen der Beauftragten für Behindertenfragen bei Hochschulen und Studentenwerken. Anlass für das Treffen in Speyer ist die gerade abgeschlossene Generalsanierung des Lehrsaalgebäudes der Hochschule, die behindertengerecht erfolgte. Die Behindertenbeauftragten interessieren dabei besonders die modernen bautechnischen Lösungen, die zur Herstellung vollkommener Barrierefreiheit in diesem Bereich Anwendung fanden. Gesprächspartner seitens der DHV Speyer wird deren Behindertenbeauftragter Bernd Spies sein, der den Gästen auch den Planungsstand für die bevorstehende Generalsanierung des alten Wohnheims erläutern und die schwerbehinderten Baumaßnahmen im neuen Gästehaus vorstellen wird.
Neben einer Ortsbegehung zur Begutachtung des jeweiligen Anschauungsmaterials stehen der Erfahrungsaustausch und die Koordinierung zukünftiger Aktivitäten der Behindertenbeauftragten auf regionaler und überregionaler Ebene im Mittelpunkt des Treffens.
Haushalts- und Rechnungswesen 2001
Chancen und Techniken der outputorientierten Ressourcenbudgetierung stehen im Mittelpunkt des Forums Haushalts- und Rechnungswesen 2001. Unter der Leitung von Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Lüder werden mehr als 150 Tagungsteilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik vom 19. bis 21. September 2001 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ihre Erfahrungen mit leistungsbezogener Planaufstellung und ressourcen-orientierter Bewirtschaftung austauschen und Entwicklungsperspektiven diskutieren.
Die Umgestaltung des Haushalts durch Einbeziehung von Informationen über zu erbringende Leistungen und deren Verknüpfung mit Informationen über die Kosten ist ein zentrales Element der Reform des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens. So sollen Haushaltspolitik und Haushaltsvollzug in Zukunft näher an die zu erbringenden Leistungen herangebracht werden.
Als praktische Beispiele für den derzeitigen Stand dieser Umgestaltung werden die nordrhein-westfälische Polizei, das hessische Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen und die Stadt Wiesloch vorgestellt. Einen Blick in die Schweiz eröffnet der Beitrag des Leiters des Reformstabes des Kantons Zürich, Dr. Peter Grünenfelder, der das 5-Ebenen-Modell seines Heimatkantons vorstellen wird. Daneben gibt es zahlreiche Beiträge weiterer hochkarätiger Referenten, darunter der Präsident des Berliner Landesrechungshofes Prof. Dr. Jens Harms, der Hamburger Senatsdirektor Hans Altendorf und der St. Gallener Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Kuno Schedler.
Erfolgreiche Gestaltung von Modernisierungsprozessen
„Erfolgreiche Gestaltung von Modernisierungsprozessen“ - unter diesem Titel veranstaltet die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 12.-14.9.2001 ein Forum unter der wissenschaftlichen Leitung von Univ.-Prof. Dr. Hermann Hill und Univ.-Prof. Dr. Helmut Klages. Zum fünften Mal seit 1997 werden in dieser Reihe Reformprojekte aus Deutschland, Österreich und der Schweiz vorgestellt.
Soll der Reformprozess erfolgreich verlaufen, müssen sich die Verwaltungen zu Beginn einer kritischen Prüfung der Aufgabenerfüllung stellen: Tun wir die richtigen Dinge richtig? Über ihre Erfahrungen mit der Aufgabenkritik in der Landesverwaltung berichten Heidemarie Felgendreher, Finanzministerium Schleswig-Holstein, und Volker-Gerd Westphal, Staatskanzlei Brandenburg. Als durchaus hilfreiche Methode auch für die Aufgabenanalyse hat sich das Benchmarking als simulierter Wettbewerb in und zwischen Verwaltungen bewährt. Welche Vorteile, aber auch welche Schwierigkeiten mit diesem Reforminstrument verbunden sind, zeigt Dr. Walter Hohmann vom Innenministerium Niedersachsen.
Ist der aufgabenkritische „Lagebericht“ erstellt, können organisatorische Veränderungen entwickelt und politisch-strategische Ziele definiert werden. Zu den Fragen, wie der Weg zum Change Management aussieht und ob die Binnenmodernisierung nur eine „Vision 2004“ bleibt oder realisiert werden kann, werden Dr. Hans-Otto Tropp aus dem Wetteraukreis und Burkhard Freier, Innenministerium Nordrhein-Westfalen, Stellung nehmen. Über einen besonderen Zielfindungsprozess und die Entwicklung von Kennzahlen für strategische Politikfelder berichtet die Leiterin des Projekts KOMPASS der Bertelsmann Stiftung, Kerstin Schmidt.
Je stärker sich Kommunen dem Wettbewerb stellen, je größer die Zahl ausgelagerter stadteigener Betriebe ist, desto dringender müssen traditionelle Haushaltsführung und Verwaltungsorganisation um betriebswirtschaftliche Elemente ergänzt werden. Ein erfolgreiches Beispiel für strategisches Beteiligungscontrolling wird Bernd Leippe, Stadt Essen, präsentieren. Der Oberbürgermeister der Stadt Wiesloch, Franz Schaidhammer, stellt das in Zusammenarbeit mit der Hochschule erarbeitete Modell einer Kosten- und Leistungsrechnung vor. Dass auch das Politikfeld „Haushalt“ Ansätze für Bürgerbeteiligung bietet, ist für die Stadt Rheinstetten eine Tatsache: Über Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt – auch als Teil eines Kooperations- und Vernetzungsmanagement (Hermann Hill) – berichtet der Bürgermeister Gerhard Dietz.
Doch auch die digitale Revolution stellt Verwaltung vor neue Herausforderungen. Ging es in der Diskussion lange Zeit um Internet-Portale oder elektronische PKW-Zulassung, haben nun Politik und Regierung die Chancen des neuen Mediums entdeckt. Während die im Speyerer Qualitätswettbewerb 2000 prämierte Stadt Salzburg positive Erfahrungen mit der „E-Akte“ in Bezug auf Bearbeitungszeit, -abläufe und Transparenz vorweisen kann, wie Dr. Berthold Rauchenschwandter, Leiter des Amtes für Datenverarbeitung, erläutern wird, nutzt die hessisches Staatskanzlei die IUK als Instrument in der Gesetzesvorbereitung: Mit dem „E-Gesetz“ befasst sich Dr. Holger Hünemohr, ebenfalls Hessische Staatskanzlei.
Letztlich können aber alle Modernisierungsmaßnahmen nur dann erfolgreich sein, wenn die Mitarbeiter aktiv eingebunden werden und die Reform als dauerhaften Entwicklungsprozess begleiten. Einen Ansatz hierzu bildet die Selbstbewertung, in die Helmut Klages einführen wird; weitere Maßnahmen der Personalentwicklung auf Bundes-, Landes- und Kommunaler Ebene stellen Beate Raffelsiefen aus dem Bundesministerium des Innern, Dr. Siegfried Mauch, Innenministerium Baden-Württemberg und Hermann-Josef Schmidt, Gemeinde Eppelborn, vor.
Europa auf dem Weg - Symposium der DHV Speyer in Brüssel
Die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer veranstaltet am 10. September 2001 in Zusammenarbeit mit der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und der Europäischen Union in Brüssel ein Symposium. Sein Thema lautet "Europa auf dem Weg". Die Behandlung europäischer Fragen hat an der Hochschule Tradition: So findet hier z.B. jedes Semester die erfolgreiche Veranstaltungsreihe "Europa in Speyer" statt, bei der das Verwaltungssystem eines europäischen Staates vorgestellt wird. Grund genug für den Rektor der Hochschule, Univ.-Prof. Dr. Hermann Hill, zusammen mit den Univ.-Professoren Dr. Dr. h.c. Heinrich Siedentopf und Dr. Karl-Peter Sommermann die Hochschule in Brüssel vorzustellen. Neben der Präsentation der Hochschule stehen die Themen "Der öffentliche Dienst der Kommission - Europäische Leistungsträger oder nationale Interessenverwalter?" und "European Governance - Worthülse oder konzeptioneller Neuansatz?" im Mittelpunkt der Veranstaltung. Von Seiten der Landesvertretung Rheinland-Pfalz wird ihr Amtschef, Martin Stadelmaier, die Veranstaltung zusammen mit Rektor Hill eröffnen. Weitere Diskussionspartner der 110 Teilnehmer werden sein: Helmut Schmitt von Sydow von der 'Generaldirektion Industrie' sowie Dr. Martin Terberger von der 'Generaldirektion Personal'.
"Reformen in Russland und die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen" - Internationale Arbeitstagung
Das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer organisierte unter der Leitung von Univ.-Prof. Dr. Dieter Duwendag vom 5. bis 7. September 2001 eine Tagung mit hochkarätigen Teilnehmern. Neben dem Gesandten der Botschaft der Russischen Förderation in Berlin, Wladimir P. Matwejew, waren renommierte Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft aus verschiedensten Einrichtungen und Unternehmen nach Speyer gekommen, um hier zusammen mit deutschen und russischen Experten die aktuellen Entwicklungen in Russland zu diskutieren. Präsident Putin hat ein ehrgeiziges Reformprogramm für Russland in Angriff genommen, über dessen erfolgreiche Umsetzung jedoch noch Ungewissheit herrscht. Daher war es Hauptziel der Speyerer Tagung, klarere Perspektiven über den Reformkurs herauszuarbeiten. Da die Veranstaltung sich außer an Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung auch an Unternehmen mit bestehenden oder geplanten Geschäftsinteressen in Russland wandte, nahm dabei die Absicherung neuer Engagements im "Russlandgeschäft" einen breiten Raum ein. Am ersten Tag ging es um übergreifende Zusammenhänge wie die politischen, rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen sowie um den aktuellen Stand und die zukünftigen Perspektiven der russischen Reformen. An den beiden folgenden Tagen standen dann praxisnahe Detailfragen für Unternehmensentscheidungen im Mittelpunkt der Debatten. Detailliert wurden langjährige, direkte Erfahrungen vor Ort von "russlandaktiven" Unternehmern aus verschiedenen Branchen vorgestellt und diskutiert. Die Themen reichten von den rechtlichen Bestimmungen für den Erwerb von Grund und Boden in Moskau bis hin zu Spezialfragen der Unternehmensbesteuerung in Russland. Eine Gelegenheit zum Knüpfen neuer Kontakte eröffnete am Donnerstag Abend eine besondere Kontaktbörse zu "Markteinstieg und Geschäftsanbahnung in Russland", die von den Tagungsteilnehmern intensiv genutzt wurde. Zu ihnen gehörten von russischer Seite u.a. Prof. Dr. Agonbegyan, Rektor der Akademie für Volkswirtschaft in Moskau, sowie weitere Professoren der Universitäten Moskau, Petersburg und Woronesh. Auf deutscher Seite referierten u.a. Dr. Andrea Gebauer, Leiterin des Russland-Kompetenzzentrums der IHK Düsseldorf sowie Dr. Stephan Stein von der Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Russischen Föderation. Insgesamt lieferten mehr als 20 renommierte Russland-Experten aus Wissenschaft und Unternehmenspraxis Informationen aus "erster Hand". Die Diskussionen wurden seitens des Forschungsinstituts geleitet von den Univ.-Professoren Dres. Duwendag, König, König, Siedentopf und Sommermann sowie vom Institutsreferenten PD Dr. Niedobitek.
Strategisches Handeln in komplexen, politisch-administrativen Entscheidungslagen
Speziell an Behördenleiter, Abteilungsleiter und Referatsleiter, die für die Bearbeitung komplexer Aufgaben an der Schnittstelle von Politik und Administration verantwortlich sind, richtet sich eine Fortbildungsveranstaltung der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 4. bis 7. September 2001.
Politisch-administratives Denken und Handeln erfordert auch in schwierigen Entscheidungslagen die Verarbeitung Informationen aus einem dynamischen Geschehen und deren Nutzung für Entscheidungen. Hierbei gilt es, strategisch und in vernetzten Bezügen zu denken und zu handeln. Um wirkungsvoll handeln zu können, werden Instrumente und spezifische Techniken zur Problembearbeitung und Entscheidung benötigt.
Diese Techniken will Univ.-Prof. Dr. Rudolf Fisch von der DHV Speyer in Zusammenarbeit mit Univ.-Prof. Dr. Siegfried Streufert von der Pennsylvania State University den Teilnehmern an dieser Fortbildungsveranstaltung vermitteln.
Anhand des computergestützten Regierungsplanspiels „Shamba“ werden dazu Struktur und Dynamik von komplexen, politisch-administrativen Entscheidungslagen bearbeitet. Eine datengestützte Rückmeldung über die verschiedenen Entscheidungsverläufe erlaubt es dann, ein differenziertes Bild von der Aufgabenbearbeitung zu zeichnen und Aussagen über Erfolg und Scheitern von eingesetzten Handlungsstrategien zu liefern.