10. Speyerer Forum zur Rechts- und Verwaltungszusammenarbeit (Kommunalwissenschaftliches Forum)

Die Kommunen (Gemeinden, Städte und Landkreise) sind in Deutschland einerseits Teil organisierter Staatlichkeit, andererseits dezentral aufgebaute Einheiten mit eigenem Legitimationssystem, für die Sach-, Bürger- und Ortsnähe wesentliche Qualitätsmerkmale darstellen. Am Beginn des 21. Jahrhunderts unterliegen ihre bisherige Ordnung, Funktion und Finanzierung gravierenden Herausforderungen: In der Diskussion über die Zukunft politischer Ordnungen in der Europäischen Union (EU) besteht ein wachsender Trend zum Übergang auf größere Einheiten ("Regionen") bei veränderter Sinngebung politischer und administrativer Dezentralisierung. Immer stärker fallen darüber hinaus Aufgaben- und Ausgabenverantwortung auf kommunaler Ebene auseinander. Hiermit hängt schließlich die unerträgliche Belastung der kommunalen Finanzsituation zusammen.
Wie wir mit diesen Problemen in Deutschland umgehen und welcher Lösung wir sie zuführen, stößt in zahlreichen Staaten Asiens auf nachhaltiges Interesse – können doch an der deutschen Entwicklung die Notwendigkeit je eigener Regelungen, ihre Vorzüge und vermeidbare Nachteile geprüft werden. Dabei wird zwar zu berücksichtigen sein, dass Dezentralisation nicht schon Föderalisierung bedeutet. Gleichwohl bleibt dort wie hier Dezentralisationspolitik stets umstritten.
Die als Kommunikationswissenschaftliches Forum eingerichtete Veranstaltung diente im übrigen nicht nur dem Rechts- und Verwaltungsvergleich bzw. rechtlichen Überlegungen zum Strukturumbau unserer Kommunalverwaltung. Einbezogen wurden auch ökonomische Fragestellungen sowie ihr politisch-soziologischer Kontext.

Neben deutschen Referenten trugen auf der Veranstaltung ausländische Gäste zu den einzelnen vergleichenden Verwaltungs- und rechtswissenschaftlichen Themen aus fünf süd- und ostasiatischen Staaten vor. Die Konferenz vermittelte unter Beteiligung der ausländischen Doktoranden/Innen an der DHV Speyer eine willkommene Gelegenheit, im Rahmen der internationalen Kooperation der Hochschule erneut ein Forum für den Gedankenaustausch zu wissenschaftlichen Fragen zu bieten. Zugleich diente die Veranstaltung teilweise der Nachbetreuung ehemaliger Magisterstudenten und Doktoranden der DHV Speyer. Am 19. September 2005 referierte Univ.-Prof. Dr. Pitschas im Rahmen des Forums zum Thema „Kommunalpolitik und Kommunalrecht in Deutschland vor den Herausforderungen einer neuen Programmatik der Dezentralisierung".

Beim Empfang der Stadt Speyer im historischen Ratssaal

Stand: 31.03.2006